Fraktionsvorsitzendenkonferenz in München
Vom 21 bis 23. Mai kommen die CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern zu ihrer jährlichen Konferenz in München zusammen. Themenschwerpunkte sind die Innere Sicherheit und die Wirtschaftspolitik.
Aktuelles aus Bayern
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Die Bundeswehr im Kreuzfeuer der Kritik: Sind Reformen nötig?
Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und Oberstleutnant der Reserve:
Reaktion der bayerischen Soldaten in Litauen auf kulinarischen Gruß aus Bayern
Vergangenes Wochenende ging für die Soldaten der enhanced Forward Presence Battle Group Lithuania ein langersehnter Wunsch in Erfüllung. Wie bei seinem Besuch in Litauen versprochen, hatte der Augsburger Staatssekretär und Landtagsabgeordnete, Johannes Hintersberger, frisch hergestellten Leberkäse auf den Weg nach Litauen gebracht. Die Truppe konnte sich über stattliche 300 kg Leberkäse freuen.
Leberkäse aus Bayern für bayerische Bundeswehrsoldaten in Litauen
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, Staatssekretär Johannes Hintersberger, übergab am 17. Mai 2017 zusammen mit dem Landesinnungsmeister des Fleischerverbandes Bayern, Konrad Ammon, 300 Kilogramm frisch hergestellten Leberkäse an die Bundeswehr.
Immer mehr Geburten, immer weniger Hebammen: Was tun?
Bernhard Seidenath, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags:
Sollen die Kontrollen an Bayerns Grenzen beendet werden?
Nein, sagt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport:
AG Frauen im Gespräch über neue Arbeitswelten mit Dr. Isabelle Kürschner
Auf Einladung der Vorsitzenden, Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, traf sich die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion am 11. Mai mit der Politikberaterin und Expertin für neue Arbeitswelten Dr. Isabelle Kürschner zu einem Parlamentarischen Gespräch im Bayerischen Landtag.
Klausurtagung des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen im Landkreis Passau
Im Rahmen ihrer Klausurtagung im Landkreis Passau haben die Mitglieder des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unter anderem das Gemeinsame Zentrum Passau als Einrichtung der länder- und strukturübergreifenden polizeilichen Zusammenarbeit besucht. Dort arbeiten Bayerische Polizei, Bundespolizei und Österreichische Polizei Hand in Hand. „Im Rahmen unserer Tagung behandeln wir unterschiedliche Themen, dazu zählen auch die Vorzüge und Herausforderungen der übergreifenden Zusammenarbeit zwischen den Behörden verschiedener Ebenen und Länder, wie z.B. Deutschland und Österreich“, stellt der Arbeitskreisvorsitzende Dr. Franz Rieger heraus. Es gelte, Hintergründe über den entsprechenden strukturellen Aufbau zu erfahren.
Immer mehr Schüler werden gemobbt: Was kann man tun?
Prof. Dr. Gerhard Waschler, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags:
Großer Rückhalt für Erdoğan-Kurs bei den hier lebenden Türken: Was tun?
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Dauerstau in Großstädten, verzweifelte Pendler: Was tun?
Eberhard Rotter, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Soll die Kirchensteuer abgeschafft werden?
Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags:
NEIN
Hasskommentare und Fake-News: Ist die Löschpflicht eine wirksame Waffe und reicht sie aus?
Markus Blume, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Kolping-Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion treffen Vorstand und Repräsentanten des Kolpingwerks Bayern im Bayerischen Landtag
Zu einem Parlamentarischen Gespräch mit dem Vorstand und Repräsentanten des Kolpingwerks Bayern trafen sich Kolpingmitglieder der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unter Leitung von Joachim Unterländer, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und neuer Vorsitzender des Landeskomitees der Katholiken in Bayern. „Wir freuen uns“, so Unterländer, „dass dieser offene und freimütige Austausch unter Kolpingbrüdern und -schwestern hier im Bayerischen Landtag schon etwas wie eine gute Tradition geworden ist“, und dankte dem Kolpingwerk als größtem Träger der Bildungsarbeit im Freistaat Bayern für sein unverzichtbares, von christlicher Wertorientierung getragenes Wirken in die Breite der Gesellschaft hinein.
Besuch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Oberpfaffenhofen
Wissen für Morgen ist Sicherheit für Morgen: Unter diesem Motto informierte sich der Arbeitskreis für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport unter Leitung von Herrn Dr. Herrmann beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Standort Oberpfaffenhofen.
Ist das Ehegattensplitting noch zeitgemäß - wenn nein, welche Alternative wäre sinnvoll?
Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags:
Staatssekretär Johannes Hintersberger mit Delegation des Bundesverteidigungsministeriums bei deutschen Soldaten in Litauen
Unter Leitung von Staatssekretär Markus Grübel (BMVg) besucht eine Delegation aus Deutschland Anfang April die in Litauen stationierte „Battle Group“, die im Rahmen einer verstärkten multinationalen NATO-Präsenz die NATO-Ostflanke sichern soll.
Der genetische Fingerabdruck erleichtert die Strafverfolgung
„Durch klassische Fingerabdrücke kann ein Täter schnell identifiziert werden. Das Gleiche gilt für die am Tatort gesicherte DNA in Form von Hautzellen, Haaren oder etwa Speichel – also für den genetischen Fingerabdruck“, erklärt Petra Guttenberger, rechtspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur Bundesratsinitiative Bayerns zur Gleichstellung des sogenannten genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen daktyloskopischen Fingerabdruck im Strafverfahren. „Gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen ist es wichtig, alle Mittel zur schnellstmöglichen Täteridentifizierung auszuschöpfen. Bei der Strafverfolgung können wir nicht auf ein so wirkungsvolles Instrument wie den genetischen Fingerabdruck verzichten.“
Kirchenasyl: Besteht Regelungsbedarf?
Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags:
Besuch des Arbeitskreises Wehrpolitik bei Airbus Defence and Space in Manching
„Die militärische Luftfahrt in Bayern birgt ein riesiges Potential für unser Land, das es zu erhalten gilt“, betont Staatssekretär Johannes Hintersberger bei dem Besuch des Arbeitskreises Wehrpolitik bei AIRBUS DEFENCE AND SPACE in Manching. Das Unternehmen ist eine wichtige Säule für den Arbeitsmarkt in der Region und besitzt mit über 200 mittelständischen Zulieferern ein immenses Auftragspotential in ganz Bayern. Im Bereich Forschung und Entwicklung ist AIRBUS DEFENCE AND SPACE zudem ein großer Treiber für neue Zukunftstechnologien.