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Ausbau Kinderbetreuung vorantreiben

1,5 Millionen Euro für Luise Scheppler-Kinderhort Bamberg

01.03.2019

Bamberg darf sich über eine kräftige Finanzspritze aus München freuen. „Mit über 1,5 Millionen Euro will der Freistaat Bayern das neue Kinderhaus Luise Scheppler fördern“, teilt Staatsministerin Melanie Huml (CSU) mit. Von ihrer Kabinettskollegin Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) habe sie erfahren, dass dafür 354.000 Euro vom Sozialministerium sowie voraussichtlich 1.195.000 Euro vom Finanzministerium bereitgestellt werden sollen.

„Wir brauchen in Bamberg ganz dringend mehr Kinderbetreuungsplätze, sowohl in Krippen und Kindergärten als auch in Horten. Deshalb freue ich mich, dass der Stadtrat eine KiTa-Offensive beschlossen hat und damit den Ausbau vorantreiben möchte“, sagte Huml. Bei der Umsetzung sieht die Bamberger Landtagsabgeordnete allerdings noch „Luft nach oben“.

Um Versorgungslücken schneller zu schließen, habe sich der Freistaat Bayern dafür entschieden, die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung stärker zu unterstützen, so Huml weiter. „Mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm haben wir die Förderung um mehr als ein Drittel erhöht. Das bedeutet: Zusammen mit den FAG-Mitteln fließen für die Schaffung neuer Kindergarten- und Krippenplätze aktuell Zuschüsse von bis zu 90 Prozent. Diese außerordentlich gute Förderkulisse gilt es zu nutzen“, mahnt Huml. Da Anträge für das 4. Sonderinvestitionsprogramm nur noch bis zum 31. August 2019 gestellt werden können, drängt die Zeit. Sie sei immer gerne bereit, das Antragsverfahren unterstützend zu begleiten, betont Huml.

Mit Blick auf die im Dezember 2016 vom Bamberger Stadtrat auf den Weg gebrachte KiTa-Offensive sagt Staatsministerin Melanie Huml: „Das war ein wichtiger Schritt und die Zahl der Kinderbetreuungsplätze in Bamberg ist seither auch gestiegen, allerdings nicht so deutlich wie es nötig wäre, um den Bedarf zu decken. An mich wenden sich immer wieder Bürger, die erhebliche Schwierigkeiten haben, in der Stadt Bamberg einen Kinderbetreuungsplatz zu finden.“

Huml hat sich in deshalb auch schriftlich an Oberbürgermeister Andreas Starke gewandt. „Ich hoffe sehr, dass er in der Stadtverwaltung auf eine zügigere Umsetzung der KiTa-Offensive drängt. Sollten für Verzögerungen die Verhandlungen mit externen Trägern ausschlaggeben sein, wären Kinderbetreuungseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft eine Alternative“, schlägt die Ministerin vor. Viele Gemeinden im Landkreis Bamberg und auch Städte vergleichbarer Größe in Bayern hätten sich längst für diesen Weg entschieden, so gebe es beispielsweise in Bayreuth gleich drei Kindertagesstätten (Zwergenhügel, Grashüpfer und Trauminsel) in kommunaler Trägerschaft.

Der Freistaat Bayern trage einen erheblichen Teil der Kosten, obwohl die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen und der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen zu den Pflichtaufgaben der Kommunen im Auftrag des Bundes gehören, erklärt Huml. Für Bamberger Kinderbetreuungseinrichtungen belaufe sich die Betriebskostenförderung auf rund 9 Millionen Euro pro Jahr, zum allergrößten Teil seien dies Landesmittel, berichtet die Ministerin. Hinzu komme die Förderung baulicher Maßnahmen, seien es nun Sanierungen, Erweiterungen oder Neubauten. Aus den Sonderinvestitionsprogrammen zur Schaffung von Betreuungsplätze seien bisher rund 6 Millionen Euro nach Bamberg geflossen, so Huml. 

„Bei den Kosten für die Kinderbetreuung unterstützen wir auch die Eltern, nicht nur die Kommunen“, berichtet Huml. Zum 1. April soll es einen Zuschuss von 100 Euro pro Monat für alle Kindergartenkinder geben, bisher zahlt der Freistaat diesen Zuschuss nur für Kinder im letzten Kindergartenjahr. Ab 2020 sollen Eltern dann auch einen 100 Euro Zuschuss zur Betreuung von Kindern ab dem zweiten Lebensjahr bekommen. „Die dafür nötigen Mittel wollen wir mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 beschließen“, kündigt Staatsministerin Melanie Huml an.




Staatsministerin Melanie Huml, MdL

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