Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Inzwischen kämpft ganz Deutschland mit der steigenden Anzahl an Infektionsfällen mit dem neuen Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen erfordert deshalb einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die Gefährdungslage als "hoch" eingestuft.
Zunächst hat das Kabinett eine 500 Euro Prämie für Pflegekräfte beschlossen. "Damit würdigen wir die enormen Leistungen in der Corona-Krise", betonte Söder.
Zu den Ausgangsbeschränkungen machte Markus Söder klar, dass erst nach Ostern neue Perspektiven aufgezeigt werden können. Eine schnelle Lockerung sei nicht angemessen: "Geduld rettet Leben", sei die Devise. Man wolle sich zudem eng mit den anderen Bundesländern abstimmen. Eine Konferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel findet am 14. April 2020 statt, dann würden neue Perspektiven und Zeitachsen vorgestellt. Anpassungen Beschränkungen versehen mit gewissen Auflagen wie z. B. eine Schutzmaskenpflicht in Geschäften seien dann denkbar.
Die Details der Kabinettssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.
Zur Erforschung der Corona-Erkrankungen hat Bayern eine groß angelegte Studie gestartet. In einer Pressekonferenz am 3. April 2020 stellte Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Professorin Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie an der TUM und Helmholtz Zentrum München sowie Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München die Details vor. In München werde mit 3.000 zufällig ausgewählten Münchner Haushalten geforscht, wie weit das Coronavirus inzwischen tatsächlich verbreitet ist. Dazu sollen die Personen auf Antikörper gegen den Erreger getestet werden.
Ein interdisziplinärer Forschungsrat aus 100 Wissenschaftlern und 70 Medizinstudenten sei hierfür eingerichtet worden.
Am 1. April 2020 fand eine Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder statt. Zu den Ergebnissen informierte Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Es herrscht ein einheitlicher Geist. Wir stellen uns gemeinschaftlich der Herausforderung. Es wird jetzt keine voreiligen Debatten über einen Exit geben. Nach Ostern werden wir die Lage neu beraten.“
Das Bayerische Kabinett befasste sich auch am 31. März 2020 mit dem aktuellen Stand zur Corona-Pandemie sowie mit Finanzhilfen zur Bewältigung der Krise. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Rahmen einer Pressekonferenz.
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"Überbrücken, überleben und dann wieder voll durchstarten", laute jetzt die Devise, so Söder. Deshalb habe das Bayerische Kabinett ein 60-Milliarden-Paket zur Wirtschaftshilfe beschlossen. Auch das Verfahren wurde weiter vereinfacht: "Alle Anträge können online abgerufen und bearbeitet werden." Scholz und Söder lobten zudem die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. "Die Programme sind eng verzahnt."
Die Entwicklungen der letzten Wochen im Überblick:
Am 30. März 2020 informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml über die neuesten Entwicklungen zur Coronavirus-Infektion in Bayern. "Die Lage ist weiterhin sehr ernst und es gibt keinen Anlass zur Entwarnung oder zu einem vorschnellen Exit. Wir verlängern deshalb die Maßnahmen bis einschließlich 19. April 2020, verschärfen sie aber nicht", betont der Ministerpräsident. Dass sich die Kurve an Neuinfektionen leicht abflache, zeige, dass die Maßnahmen wirken, dass sie notwendig seien und fortgesetzt werden müssten, so Söder.
Am Dienstag, den 24. März 2020 befasste sich das Bayerische Kabinett mit den aktuellen Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Anschließend informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanzminister Albert Füracker, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml zu aktuellen Beschlüssen.
Um der bayerischen Wirtschaft weiter unter die Arme zu greifen, verdoppelt Bayern den Sonderfonds Corona-Pandemie auf insgesamt 20 Milliarden Euro. Zudem gibt Söder die Gründung eines neuen BayernFonds als Instrument zur vorübergehenden Beteiligung an Unternehmen bekannt: "Bayern soll nach der Krise kein Übernahmekandidat werden", so das Ziel. Personell werden das Gesundheitsministerium und die Gesundheitsämter weiter aufgestockt. Auch die Kapazitäten Bayerns zur Herstellung von Medizinprodukten würden weiter aufgebaut.
Alle Details der Kabinettsbeschlüsse lesen Sier hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.
Mit einer Videobotschaft richtet sich Markus Söder am 22. März 2020 an die Bürgerinnen und Bürger.
Am 20. März 2020 informierte Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Innenminister Joachim Herrmann, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu weitergehenden Maßnahmen.
Seither gilt deshalb eine landesweite Ausgangsbeschränkung. Zum Arbeiten, für Arztbesuche und auch um spazieren zu gehen oder Sport zu treiben - allerdings nur mit der Familie - dürfen die Menschen ihr Zuhause weiterhin verlassen. Die vollständige Bekanntmachung und Allgemeinverfügung können Sie hier nachlesen.
„Bayern steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Denn wir alle stehen mit dem Virus einem neuen Gegner gegenüber.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine Regierungserklärung am 19. März 2020 angesichts der aktuellen Corona-Krise. Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung können Sie hier nachlesen.
Am Dienstag, den 17. März 2020 konkretisierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsministerin Melanie Huml und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die bislang beschlossenen Maßnahmen. "Unsere Gesellschaft erfährt gerade einen Charaktertest", betont der Ministerpräsident. "Bayern soll durch diese Krise durchkommen und wir danken dem Bund sehr, dass er uns dabei hilft."
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zeigte sich beeindruckt über die Intensität der Maßnahmen, die in Bayern schon beschlossen sind. "Jeder muss jetzt in seinem Bereich mithelfen und Solidarität üben."
Alle in der PK vorgestellten Maßnahmen finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.
Bayern zeigt Entschlossenheit beim Kampf gegen das Virus und hat bereits am 16. März 2020 den Katastrophenfall ausgerufen, um eine klare Steuerung mit zentralen Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu realisieren. Schul- und Kitaschließungen gelten bereits seit einer Woche. Für die bayerische Wirtschaft gilt ein umfangreiches Hilfsprogramm. „Wir lassen niemanden allein“, betont der Ministerpräsident. Alle Details lesen Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.
Eine Übersicht wichtiger Informationen Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht. Hier die komplette Übersicht.
Eine Übersichtskarte zu Coronavirus-Infektionen in Bayern nach Regierungsbezirken, Landkreisen und Städten finden Sie hier.
Bürgerhotline eingerichtet
Für Fragen der Bürgerinnen und Bürger hat unter anderem das LGL eine Hotline eingerichtet. Bereits seit Ende Januar können unter der Telefonnummer 09131/6808-5101 Fragen gestellt werden. Das Personal hierfür wurde aufgestockt.