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Huml: Unterstützung für Gemeinden wird fortgesetzt

26.05.2011

Der Unterstützungsfonds - paritätisch finanziert vom Freistaat Bayern und den kreisangehörigen Gemeinden - wird verlängert. Den Gemeinden stehen somit bis zum Jahr 2015 weitere 50 Millionen Euro für die Erkundung und Sanierung ihrer Hausmülldeponien zur Verfügung. Darüber informierte Umweltstaatssekretärin Melanie Huml den Aufsichtsrat der Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH heute in München. "Staat und Gemeinden investieren weiterhin gemeinsam in die Umwelt - zum Schutz unserer wertvollen Ressourcen Boden und Grundwasser", so Huml. Bereits die erste Laufzeit des Unterstützungsfonds hat sich als voller Erfolg erwiesen. "Die Akzeptanz der Gemeinden ist hervorragend", berichtete Huml. So wurden seit 2006 insgesamt 274 Maßnahmen auf 212 Deponiestandorten mit einem Gesamtvolumen von 32 Millionen Euro bewilligt. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden in Höhe von rund acht Millionen Euro wurden somit seither rund 40 Millionen Euro in die Umwelt investiert. In Bayern sind etwa 5000 ehemalige gemeindliche Hausmülldeponien bekannt, 1000 davon in der höchsten Prioritätsstufe, die untersucht und gegebenenfalls saniert werden müssen. Sie stammen im wesentlichen aus der Zeit vor 1972. Verglichen mit dem heutigen Stand waren die Deponiestandards und Erkenntnisse über mögliche Umweltgefahren damals noch gering. Die ehemaligen Deponien genügen daher häufig nicht mehr den heutigen Anforderungen an den Boden- und Grundwasserschutz. Bodenschutz- und abfallrechtlich sind die Gemeinden zur Sanierung der stillgelegten Hausmülldeponien verpflichtet. "Der Unterstützungsfonds entlastet die Gemeinden von einem erheblichen finanziellen Risiko", so Huml. Ansprechpartner für Zuschüsse aus dem Unterstützungsfonds ist die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern mbH (GAB). Sie unterstützt die Gemeinden auch fachlich. Vorsitzende des Aufsichtsrats der GAB ist Umweltstaatssekretärin Melanie Huml.

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