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9 Mio. Euro für die Region Bamberg

Ausgleich Gewerbesteuer-Ausfälle

28.03.2022

Bayern unterstützt Städte und Gemeinden in der Region Bamberg mit über 9 Millionen Euro. Das teilt die Landtagsabgeordnete Staatsministerin Melanie Huml mit und erklärt: "Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 2021 aus".


„In meiner Heimatstadt Hallstadt sind Gewerbesteuereinnahmen besonders deutlich zurück gegangen. Deshalb bin ich froh, dass wir hier als Freistaat schnell und unbürokratisch helfen können, mit rund 6 Millionen Euro“, so Staatsministerin Melanie Huml.

Anders als der Bund beweise Bayern mit den Ausgleichzahlungen, dass der Freistaat ein verlässlicher Partner für die Kommunen ist. „Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen. Der Bund hingegen hat sich bisher nur im ersten Corona-Jahr am Ausgleich der Gewerbesteuerrückgänge beteiligt. Das ist mehr als bedauerlich. Der Bund wird seiner gesamtstaatlichen Verantwortung nicht gerecht und sollte hier noch nachsteuern“, fordert Huml.

Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. Für die Ausgleichszahlung wurde das Gewerbesteueraufkommen des vergangenen Jahres mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.

Die Stadt Bamberg erhält rund 2,8 Millionen Euro als Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 2021. In den Landkreis Bamberg fließen insgesamt 6,4 Millionen Euro, der nach Hallstadt höchste Einzelbetrag geht mit knapp 157.000 Euro Viereth-Trunstadt.

Im Dezember 2021 hatte der Freistaat als schnelle Hilfe eine erste Abschlagszahlung an Kommunen überwiesen. Im Einzelfall kann es bei Gemeinden zu Rückzahlungen kommen, wenn die Abschlagszahlung die endgültige Zuweisung überschritten hat.





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