Mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 90 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Bayern die Region Bamberg. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Holger Dremel mit.

Die Stadt Bamberg erhält im kommenden Jahr 27,8 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, an den Landkreis Bamberg gehen 24,2 Millionen Euro, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden erhalten 38,3 Millionen Euro.

„An der massiven finanziellen Unterstützung der Städte, Landkreise und Gemeinden halten wir fest. Gerade in Krisenzeiten ist das wichtig, damit die kommunale Ebene stark und handlungsfähig bleibt. Mit unseren Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau sorgen wir dafür, dass Investitionen für die Menschen vor Ort weitergeführt werden können“, betont Huml.

„Investitionen sind der beste Weg aus der Krise“, ergänzt Dremel. „Gerade die Schlüsselzuweisungen sind dabei von entscheidender Bedeutung, denn unsere Kommunen können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dadurch werden auch Eigenverantwortung und Selbstverwaltung nachhaltig gestärkt“, erklärt der Abgeordnete.

Bayernweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 4 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Plus von 1,7 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2020.
Für Staatsministerin Melanie Huml ist „ein wichtiges Signal“, dass der kommunale Finanzausgleich trotz angespannter Haushaltslage auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt. „Für uns als CSU-Landtagsabgeordnete ist klar: Der Freistaat Bayern muss als verlässlicher Partner eng an der Seite seiner Kommunen stehen und dementsprechend handeln wir auch“, so Huml.

Ein weiteres Beispiel nennt ihr Abgeordnetenkollege Holger Dremel: „Die durch Corona-bedingten Verluste bei der Gewerbesteuer wollen wir auch dieses Jahr wieder ausgleichen, trotz fehlender Unterstützung des Bundes.“ Für den Gewerbesteuerausgleich sollen bis zu 330 Millionen Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt werden. Geplant ist, dass die bayerischen Gemeinden ab nächster Woche eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro erhalten. Endgültig berechnet werden die Zuweisungen dann im kommenden Jahr auf Basis der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen 2021.

Schlüsselzuweisungen für die einzelnen Gemeinden im Landkreis Bamberg (2022):
Altendorf 129 696
Baunach -
Bischberg 2 292 648
Breitengüßbach 979 252
Burgebrach -
Burgwindheim 43 540
Buttenheim 449 584
Ebrach 963 504
Frensdorf 2 054 948
Gerach 372 220
Gundelsheim 1 294 648
Hallstadt -
Heiligenstadt i.OFr. 1 443 928
Hirschaid 2 866 788
Kemmern 912 988
Königsfeld 530 696
Lauter 245 476
Lisberg 671 860
Litzendorf 2 332 584
Memmelsdorf 3 846 596
Oberhaid 1 811 792
Pettstadt 541 524
Pommersfelden 755 604
Priesendorf 697 692
Rattelsdorf 1 395 016
Reckendorf 892 524
Scheßlitz 681 924
Schönbrunn i.Steigerwald 865 356
Stadelhofen 574 304
Stegaurach 2 469 840
Strullendorf 1 966 180
Viereth-Trunstadt 968 144
Walsdorf 1 133 832
Wattendorf 235 460
Zapfendorf 1 858 964
Schlüsselfeld -