Mit über 70 Millionen Euro unterstützt der Freistaat in den nächsten zwei Jahren neue Projekte und zentrale Einrichtungen in Bamberg. Das teilt Staatsministerin Melanie Huml (CSU) am 16. Mai 2019 im Anschluss an die Haushaltberatungen im bayerischen Landtag mit.

"Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 stärkt der Freistaat Bayern die Region Bamberg als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort ganz erheblich. Außerdem investiert Bayern kräftig in die Sicherheit", freut sich die Ministerin.

Mit dem Ziel, die gute Entwicklung der Region Bamberg weiter voran zu treiben, hatte sich Huml für mehrere Großprojekte eingesetzt, deren Förderung in den Haushalt aufgenommen wurde.


Sicherheit

• "Eines unserer zentralen Dauerthemen ist die Sicherheitslage in Bayern, die wir weiter verbessern möchten“, berichtet Staatsministerin Melanie Huml. Neben einer personellen Verstärkung von Polizei und Staatsanwaltschaft, werden auch Mittel für dringend notwendige Baumaßnahmen bereitgestellt.
• "Rund 4,5 Millionen Euro sind für Umbau- und Neubauprojekte eingeplant", berichtet Huml. "Dazu gehören kleinere Vorhaben wie die barrierefreie Erschließung des Oberlandesgerichts und der Landesjustizkasse in Bamberg, vor allem aber packen wir zwei zentrale Neubauvorhaben unserer Polizei an.
• Nachdem wir nun endlich von der Stadt Bamberg ein geeignetes Grundstück angeboten bekommen haben, können wir das akute Raumproblem lösen, indem wir neben dem Berliner Ring im Gebiet am Tännig einen Neubau realisieren können. Dort sollen die Verkehrspolizei und die Polizeiinspektion Bamberg-Land untergebracht werden sowie ein neues Einsatz-Trainingszentrum entstehen", so Huml. Hierfür sind im aktuellen Doppelhaushalt 1,5 Millionen Euro vorgesehen, die Gesamtbaukosten müssen noch ermittelt werden.
• "Investieren müssen wir natürlich auch in die technische Ausstattung unserer Polizei und tun das auch. Zum Beispiel entspricht das derzeitige kriminaltechnische Labor unserer Bamberger Polizei nicht mehr den fachlichen Anforderungen und muss daher neu errichtet werden. Außerdem ist, aufgrund von Sicherheitsmängeln, ein Umbau der Wache und eine Erneuerung der veralteten technischen Gebäudeausstattung notwendig“, berichtet Huml. Für diese Maßnahme sind im aktuellen Doppelhaushalt 1,4 Millionen Euro eingeplant, auch hier stehen die Gesamtkosten noch nicht fest.

Wissenschaft

• Den Wissenschaftsstandort Bamberg weiter zu stärken, gehört zu den zentralen Anliegen der Bamberger Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml. Mit dem Leibniz-Institut für Bildungsverläufe (LIfBi) darf sich Bamberg rühmen, eine Forschungseinrichtung zu beherbergen, deren Studienergebnisse internationale Beachtung finden. Die Finanzierung teilen sich Bund und Freistaat. Der Landesanteil liegt bei über 11 Millionen Euro pro Jahr.
• Als "klares Bekenntnis des Freistaats Bayern zum Wissenschaftsstandort Bamberg" wertet Huml die stetigen Ausbau- und Sanierungsvorhaben an der Otto-Friedrich-Universität.
• "Für den Umbau des 'Alten Hallenbads' zum Uni-Sportzentrum sind im Doppelhaushalt 1,2 Millionen Euro eingeplant, insgesamt werden wir in dieses Projekt rund 14 Millionen Euro investieren", berichtet Huml. Für den bereits laufenden Neubau der Innenstadt-Mensa sind 3 Millionen Euro eingeplant, die Gesamtkosten liegen bei 10 Millionen Euro. Die Eröffnung soll nächstes Jahr stattfinden.
• "Drei weitere wichtige Bauprojekte für die Uni Bamberg stehen uns in den nächsten Jahren noch bevor. Die Generalsanierung der Gebäude 'U 5' und 'U 2' (das ehemalige Jesuitenkolleg) wird auf rund 15 Millionen Euro geschätzt, für die Sanierung des Unistandorts Feldkirchenstraße rechnen wir mit rund 30 Millionen Euro. Hierfür konnten wir aktuell noch keine Mittel bereitstellen, haben aber schon einen Leertitel ausgewiesen, was der erste entscheidende Schritt auf dem Weg der Bauvorhaben ist", so Huml.
• Auch für das Staatsarchiv Bamberg, eine der bedeutendsten wissenschaftlichen Einrichtungen in Nordbayern, konnte die Landtagsabgeordnete die Ausweisung eines Leertitels erwirken. Nachdem die akute Raumnot des Staatsarchivs inzwischen mit einem Erweiterungsneubau behoben werden konnte, wurde nun als nächstes Projekt die Generalsanierung des alten Gebäudes in den Doppelhaushalt ausgenommen.
• Außerdem sind im aktuellen Doppelhaushalt für das schon eingeweihte Orientalistik-Institut am Schillerplatz 2 Millionen Euro und für den Staatsarchiv-Neubau 0,85 Millionen Euro zur Begleichung noch offener Rechnungen eingeplant.

Kunst und Kultur

• Die Bamberger Symphoniker gehören als Staatsphilharmonie zu den "Kulturbotschaftern Bayerns in der Welt" und werden deshalb seitens der Staatsregierung mit erheblichen Mitteln unterstützt. "Um die herausragende Qualität weiterhin zu sichern, habe ich mich für eine Erhöhung der Förderung eingesetzt und freue mich, dass der Landtag einer Erhöhung des Zuschusses auf rund 12 Millionen Euro pro Jahr zugestimmt hat", berichtet Ministerin Huml.
• Auch der Erhalt der zahlreichen Baudenkmäler in Bamberg ist Huml ein Anliegen. "Wir alle genießen das besondere Flair unserer schönen Weltkulturerbestadt, doch die Sanierung und fachgerechte Anpassung der zahlreichen Baudenkmäler an moderne Ansprüche sind immer wieder eine Herausforderung, auch finanziell. Deshalb freue ich mich, dass der Freistaat Bayern hier mit guten Beispiel voran geht und die Neue Residenz grundlegend saniert." Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind dafür 2,5 Millionen Euro vorgesehen. Für kleinere Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen an der Alten Hofhaltung in Bamberg sind rund 1 Million Euro eingeplant.

Wirtschaft

• Als die "zentrale Zukunftsinvestition Bereich Wirtschaft" bezeichnet Gesundheitsministerin Melanie Huml den Aufbau des Medical Valley Center Bamberg (MVCB). "Insgesamt wollen wir rund 15 Millionen Euro in dieses Anwendungszentrum Gesundheitswirtschaft investieren, im aktuellen Doppelhaushalt sind zunächst 4,5 Euro eingeplant", berichtet Huml. Das MVCB besteht aus vier Teilprojekten: dem "Hygiene Technologie Kompetenzzentrum", dem "Digital Health Application Center", dem "Skills Lab Pflege und Patientenversorgung" und dem "Fraunhofer Mobile Health Lab Bamberg". Ende Mai wollen Gesundheitsministerin Huml und Wirtschaftsminister Aiwanger den offiziellen Startschuss geben.
• "Mit dem Medical Valley Center machen wir den Wirtschaftsstandort Bamberg fit für die Zukunft. Wir brauchen hier mehr Arbeitsplätze in innovativen Wachstumsbranchen und das trifft auf den Gesundheitsbereich auf jeden Fall zu. Deshalb habe ich mich in Kabinett und Landtag seit Jahren für eine Ausdehnung des erfolgreichen Medical Valley von Erlangen nach Bamberg eingesetzt und freue ich mich, dass wir nun in die Umsetzung gehen", betont Gesundheitsministerin Melanie Huml.

Gesundheit

• "In Bamberg wollen wir ein neues Kinderhospizzentrum aufbauen. Dafür habe ich im Doppelhaushalt 4,5 Millionen Euro eingeplant", berichtet Gesundheitsministerin Melanie Huml. Für den Bau den 4. Bettenturm am Bamberger Klinikum sind noch rund 15 Millionen Euro vorgesehen.

Hochwasserschutz

• Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Hallstadt sind im Doppelthaushalt knapp 2 Millionen Euro eingeplant. "Insgesamt kalkulieren wir mit Gesamtkosten von 11,5 Millionen Euro. Entscheidend ist, dass nun vor Ort die letzten Fragen geklärt werden, damit das Projekt zügig in die Umsetzung gehen kann", so Huml.
• Daneben enthält der Doppelhaushalt Leertitel für die Ufermauersanierung am Bamberger Ludwig-Donau-Main-Kanal und die Sicherung des Hochwasserschutzes an der Stengelallee in Bamberg. Die Gesamtkosten für diese zwei Maßnahmen werden auf 4,2 Millionen Euro geschätzt.

Bildung

• "Besonders freut mich, dass wir im Doppelhaushalt zwei wichtige Bildungsprojekte anstoßen: den Neubau der Adolph-Kolping-Berufsschule und der Bartolomeo-Garelli-Schule. Insgesamt rechnen wir für die beiden Bauvorhaben mit Kosten von rund 35 Millionen Euro. Bis zur Realisierung wird es noch etwas dauern, aber es ist gelungen, für die beiden Projekte jeweils Leertitel auszuweisen", erklärt Huml.
• Bereits einen kleinen Schritt weiter ist das "Grüne Zentrum". Hierfür sind im nächsten Jahr erste Planungsmittel in Höhe von 200.000 Euro eingestellt.