Der Freistaat unterstützt wichtige Baumaßnahmen in der Stadt Bamberg mit über 3 Millionen Euro, teilt Staatsministerin Melanie Huml (CSU) mit. Knapp 2 Millionen Euro fließen in den Landkreis Bamberg. Der Schwerpunkt der Förderung kommunaler Hochbauprojekte liege auf der Sanierung der Schulen und Kindergärten, so Huml.
„Die Förderzusage von über 3 Millionen Euro ist eine wirklich gute Nachricht für die Stadt Bamberg und ich freue mich sehr, dass mein Einsatz für diese und andere wichtigen Bauprojekte Früchte trägt“, freut sich die Ministerin.Der geplante Ersatzneubau des Kindergartens St. Elisabeth und der Kinderkrippe Bienenkorb in Bamberg wird mit 1 Million Euro FAG-Mittel vom Finanzministerium gefördert.
Zusätzlich fließen vom Sozialministerium 78.400 Euro für die Einrichtung von acht neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren.
Für die Erweiterung und Generalsanierung des Bamberger Clavius-Gymnasiums stellt der Freistaat Bayern weitere 800.000 Euro FAG-Mittel zur Verfügung, nachdem in den vergangenen zwei Jahren 5,3 Millionen Euro bewilligt worden waren.
Mit weiteren 400.000 Euro fördert das Finanzministerium die Generalsanierung der angrenzenden Martinsgrundschule, die ebenfalls bereits zuvor unterstützt wurde, mit 900.000 Euro in den letzten beiden Jahren.
Auch für die Teilsanierung der Sporthalle der Graf-Stauffenberg-Schulen fließen FAG-Mittel: 600.000 Euro.
„Die Instandhaltung und bauliche Verbesserung unserer Bildungseinrichtungen liegt mir persönlich sehr am Herzen. Kinder sind unsere Zukunft, ihre Betreuung und Bildung müssen wir als Freistaat Bayern bestmöglich fördern“, betont Ministerin Huml.
Auch wichtige Baumaßnahmen im Landkreis Bamberg unterstützt das Finanzministerium. Insgesamt knapp 2 Millionen Euro. So wird beispielsweise der Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung St. Marien in Stegaurach mit 300.000 Euro gefördert und auch die Gemeinde Bischberg erhält einen weiteren Zuschuss für den neuen Pausenhof der Grundschule, dieses Jahr 7.000 Euro.
Die Bauförderung von öffentlichen Schulen und die Förderung von Baumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen nach Art. 10 FAG stellen somit einen der Schwerpunkte des kommunalen Finanzausgleichs dar. Mit Blick auf den hohen Investitionsbedarf werden die Mittel des Art. 10 FAG im Jahr 2016 mit insgesamt 429,8 Millionen Euro auf gleich hohem Niveau wie im Vorjahr fortgeführt.
Gemäß Finanzminister Dr. Markus Söder bleibt der Freistaat ist und bleibt ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und seine Kabinettskollegin Gesundheitsministerin Melanie Huml ergänzt: „Unser beständiges Ziel ist es, Bayern weiterhin voran zu bringen, dabei spielt der kommunale Finanzausgleich eine wichtige Rolle.“ Im Jahr 2016 steigen die Finanzausgleichsleistungen auf insgesamt 8,56 Milliarden Euro. Sie erreichen damit erneut ein Rekordvolumen!
„Mit der Reform des Finanzausgleichs haben wir mehr Gerechtigkeit im System der Schlüsselzuweisungen geschaffen“, so Söder. „Wir stärken den ländlichen Raum mit spürbaren Verbesserungen für strukturschwache Gemeinden durch höhere Stabilisierungshilfen und Umverteilung. Die Kommunen haben auch für das Jahr 2016 einen steigenden Investitionsbedarf beim kommunalen Hochbau angezeigt. Viele Kommunen planen mehrjährige Investitions- sowie Sanierungsprogramme im Schulbaubereich.“