Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau
Knapp 70 Millionen Euro staatliche Mittel fließen im kommenden Jahr in die Region Bamberg, dies entspricht einem Plus von fast drei Millionen Euro.
„Die Stadt Bamberg profitiert besonders stark“, teilt Huml erfreut mit. 2015 erhält Bamberg Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 23,24 Millionen Euro und damit etwa 2,5 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor „Nun gilt es, die Millionenzuwendung sinnvoll und vor allem nachhaltig einzusetzen oder anzulegen“, mahnt die Gesundheits- und Pflegeministerin.
Der Landkreis Bamberg bekommt für das kommende Jahr 18,35 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, etwa eine halbe Million Euro weniger als 2014.
Für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hingegen steigen die Schlüsselzuweisungen um knapp eine Million Euro auf 27,09 Millionen Euro. Eine Liste der Gemeindezuweisungen finden Sie hier.
„Die Schlüsselzuweisungen sind unser wichtiges Mittel des kommunalen Finanzausgleichs und stärken vor allem finanzschwache Kommunen“, so Huml weiter. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr um rund 161 Millionen Euro auf rund 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im 2014. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen.
„Diese guten Zahlen belegen, dass auf den Freistaat Bayern Verlass ist, er sorgt für seine Kommunen“, stellte Huml fest. „Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürgerinnen und Bürger direkt profitieren.“
Staatsministerin Huml betont, dass die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können. „Deshalb bedeuten diese staatlichen Mittel besonders für Kommunen mit schwacher Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte.“
Über die Schlüsselzuweisungen werden die Landkreise, Städte und Gemeinden an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2013. Neben den Schlüsselzuweisungen profitieren die Kommunen 2015 insbesondere von einer Steigerung der allgemeinen Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro. Durch die Steigerung der Investitionspauschale um 11 Millionen Euro auf 376 Millionen Euro wird auch die Investitionstätigkeit der Kommunen gestärkt.
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2015 auf rund 8,29 Milliarden Euro. Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt rund 7,82 Milliarden Euro. Das sind vier Prozent mehr als im Jahr 2014 und damit der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.