Mit knapp 430 Millionen Euro fördert der Freistaat Bayern 2016 Baumaßnahmen an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen. Die Förderung gemäß Art. 10 FAG stellt somit einen der Schwerpunkte des kommunalen Finanzausgleichs dar, der in diesem Jahr erneut ein Rekordvolumen erreicht und auf insgesamt 8,56 Milliarden Euro steigt.
In die Region Bamberg fließen rund 5 Millionen Euro FAG-Fördermittel.
„Die Förderzusage von über 3 Millionen Euro ist eine wirklich gute Nachricht für die Stadt Bamberg und ich freue mich sehr, dass mein Einsatz für diese und andere wichtigen Bauprojekte Früchte trägt“, freut sich die Ministerin.
Förderung für Projekte in der Stadt Bamberg:
Der geplante Ersatzneubau des Kindergartens St. Elisabeth und der Kinderkrippe Bienenkorb in Bamberg wird mit 1 Million Euro FAG-Mittel vom Finanzministerium gefördert.
Zusätzlich fließen vom Sozialministerium 78.400 Euro für die Einrichtung von acht neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren.
Für die Erweiterung und Generalsanierung des Bamberger Clavius-Gymnasiums stellt der Freistaat Bayern weitere 800.000 Euro FAG-Mittel zur Verfügung, nachdem in den vergangenen zwei Jahren 5,3 Millionen Euro bewilligt worden waren.
Mit weiteren 400.000 Euro fördert das Finanzministerium die Generalsanierung der angrenzenden Martinsgrundschule, die ebenfalls bereits zuvor unterstützt wurde, mit 900.000 Euro in den letzten beiden Jahren.
Auch für die Teilsanierung der Sporthalle der Graf-Stauffenberg-Schulen fließen FAG-Mittel: 600.000 Euro.
„Die Instandhaltung und bauliche Verbesserung unserer Bildungseinrichtungen liegt mir persönlich sehr am Herzen. Kinder sind unsere Zukunft, ihre Betreuung und Bildung müssen wir als Freistaat Bayern bestmöglich fördern“, betont Ministerin Huml.
Förderung für Projekte im Landkreis Bamberg:
Auch wichtige Baumaßnahmen im Landkreis Bamberg unterstützt das Finanzministerium. Insgesamt knapp 2 Millionen Euro.
So wird beispielsweise der Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung St. Marien in Stegaurach mit 300.000 Euro gefördert.
Auch die Gemeinde Bischberg erhält einen weiteren Zuschuss für den neuen Pausenhof der Grundschule, dieses Jahr 7.000 Euro.
Mitteilung des Finanzministers Dr. Markus Söder:
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat möchte die Mitglieder des Bayerischen Landtags wunschgemäß auch heuer über die Höhe der beabsichtigten staatlichen Zuweisungen nach Art. 10 FAG informieren.
Der Freistaat ist und bleibt ein verlässlicher Partner seiner Kommunen. Unser beständiges Ziel ist es, Bayern mit Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs auch weiterhin voran zu bringen. Im Jahr 2016 steigen die Finanzausgleichsleistungen auf insgesamt 8,56 Milliarden Euro. Sie erreichen damit erneut ein Rekordvolumen! Mit der Reform des Finanzausgleichs haben wir mehr Gerechtigkeit im System der Schlüsselzuweisungen geschaffen. Wir stärken den ländlichen Raum mit spürbaren Verbesserungen für strukturschwache Gemeinden durch höhere Stabilisierungshilfen und Umverteilung.
Die Kommunen haben auch für das Jahr 2016 einen steigenden Investitionsbedarf beim kommunalen Hochbau angezeigt. Viele Kommunen planenmehrjährige Investitions- sowie Sanierungsprogramme im Schulbaubereich. Die Bauförderung von öffentlichen Schulen und die Förderung von Baumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen nach Art. 10 FAG stellen somit auch künftig einen der Schwerpunkte des kommunalen Finanzausgleichs dar. Mit Blick auf den hohen Investitionsbedarf werden die Mittel des Art. 10 FAG im Jahr 2016 mit insgesamt 429,8 Mio. € auf gleich hohem Niveau wie im Vorjahr fortgeführt.
Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden. Rund 91 % des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 85 % des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest entfällt auf die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen, deren Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres möglich ist.
Ein um weitere 133 Mio. € auf nunmehr 1,33 Mrd. € angehobenes neues Rekord-Neuaufnahmevolumen ermöglicht es den Kommunen zudem, dringliche Investitionen im Schulhausbau und beim Bau von Kindertageseinrichtungen kurzfristig in Angriff zu nehmen.
Wie im Vorjahr wurde eine Sammelliste erstellt, die den Fraktionsgeschäftsstellen gemeinsam mit diesem Anschreiben auf elektronischem Wege zur Weiterleitung zugeht. Für einen Überblick über die gesamtbayerischen Förderleistungen enthält die Sammelliste nach Regierungsbezirken und Stimmkreisen sortiert sämtliche von den Bezirksregierungen im laufenden Jahr eingeplanten Bewilligungsbeträge.