Besonders beeindruckt hat Staatsministerin Melanie Huml (CSU) im vergangenen Jahr ihre Audienz bei Papst Franziskus. Die Gesundheits- und Pflegeministerin war im November mit einer Palliativgruppe nach Rom gereist und dabei auch den Vatikan besucht.
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Als herausragende Beispiele nennt sie die Erweiterung des Klinikums am Bruderwald, den weiteren Ausbau der Universität und die Finanzierungszusage für den Baumwipfelpfad in Ebrach. „Diese Großprojekte stärken die Zukunftsfähigkeit der ganzen Region, doch sind die zahlreichen kleineren Vorhaben in der Summe ebenso bedeutend“, betont Huml und verweist unter anderem auf das umfangreiche Förderprogramm zum Anschluss der Gemeinden an schnelle Internetverbindungen.
34 Millionen Euro für 4. Bettenturm am Bamberger Klinikum
Die Modernisierung und Erweiterung des Klinikums am Bruderwald in Bamberg kann fortgeführt werden. Weitere 33,6 Millionen Euro bewilligte die Bayerische Staatsregierung im Juli mit ihrer Zustimmung zu den Krankenhausbauprogrammen 2015 bis 2018. „Damit ist der Weg frei für den Bau des notwendigen vierten Bettenturms“ freut sich Bamberger Landtagsabgeordnete und Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml. „Das Wachstum des Bamberger Klinikums ist beeindruckend. Wegen des wachsenden Leistungsangebots ist es seit 2008 laufend erweitert und modernisiert worden. Hierfür hat der Freistaat bisher schon rund 61 Millionen Euro bereitgestellt.“
33 Millionen Euro für Hochschule und Forschung in Bamberg
Als großen Erfolg für den Wissenschaftsstandort Bamberg wertet Staatsministerin Melanie Huml die Gründung des Leibniz-Instituts für Bildungsverläufe zum Jahresanfang 2014. „Damit ist die Zukunft dieser einzigartigen Studie langfristig gesichert“, freut sich Huml. Allein im Doppelhaushalt 2015/2016 stellt der Freistaat Bayern 21 Millionen Euro für das Leibniz-Institut für Bildungsverläufe (LIfBi) zur Verfügung, der Bund beteiligt sich mit ähnlich hohen Mitteln. Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Denkmalwissenschaften und Denkmaltechnologien an der Universität Bamberg ist Huml zufolge ebenfalls „eine hervorragende Chance, international eine Vorreiterrolle zu übernehmen“. 5 Millionen Euro hat die Staatsregierung dafür in der Nordbayern-Initiative dafür eingeplant. „Wir wollen Energiewende und Denkmalschutz zusammen bringen. Das neue Kompetenzzentrum soll Technologien entwickeln, um die Nutzung erneuerbarer Energien mit den denkmalschutzrechtlichen Anforderungen in Einklang zu bringen“, erklärt Huml. Auch Baumaßnahmen an der Universität unterstützt der Freistaat Bayern, beispielsweise stehen für die Erweiterung der Bibliothek am Heumarkt und die Sanierung der Aula Dominikanerbau rund 7 Millionen in den kommenden zwei Jahren zur Verfügung.
43 Millionen Euro für Kunst und Kultur in Bamberg
„Der kulturelle Reichtum gehört zu Bambergs besonderen Reizen und ist ein fast ebenso wichtiger Standortfaktor wie ein hervorragendes Bildungsangebot und eine florierende Wirtschaft“, betont die regionale Landtagsabgeordnete Staatsministerin Melanie Huml. Als Erfolg wertet sie die weitere Aufstockung der Zuschüsse an die „Bamberger Symphoniker - Bayerische Staatsphilharmonie“ auf fast 22 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren. Auch das „Internationale Künstlerhaus Villa Concordia“ soll höhere Zuwendungen als bisher erhalten: Rund 2 Millionen Euro sind im Doppelhaushalt 2015/2016 vorgesehen. Einzelprojekte werden unter anderem mit Mitteln aus dem Kulturfonds oder durch die Landesstiftung unterstützt. „Der Erhalt denkmalgeschützter Bauwerke ist in einer Weltkulturerbestadt natürlich von besonderer Bedeutung, deshalb freue ich mich sehr, dass der Haushaltsausschuss im Dezember weitere 10 Millionen Euro für die Generalsanierung der Neuen Residenz Bamberg bewilligt hat“, so Huml. Beim Bewahren des kulturellen Erbes spielen auch die Staatlichen Archive eine zentrale Rolle. Die Genehmigung des Bauantrags zur Erweiterung des Bamberger Staatsarchivs im August begrüßt Huml daher ausdrücklich. Knapp 9 Millionen Euro sind für den Neubau veranschlagt.
6 Millionen Euro für Baumwipfelpfad Ebrach
Hocherfreut zeigte sich Staatsministerin Huml auch über die Entscheidung der Staatsregierung im Mai, den Baumwipfelpfad in Ebrach nun über die Bayerischen Staatsforsten bauen zu lassen. „Damit ist sind Errichtung und Betrieb dieses Leuchtturmprojekts im Steigerwald gesichert. Das ist auch ein klares Bekenntnis zur Tourismus-Region Bamberg“, so Huml. Der rund 6 Millionen Euro teure und 40 Meter hohe Aussichtsturm soll zahlreiche Besucher anlocken und das Informations- und Erlebniszentrum im benachbarten unterfränkischen Handthal ergänzen.
11 Millionen Euro für Städtebau und kommunalen Hochbau
Als eines der wichtigsten Instrumente zur Unterstützung kommunaler Baumaßnahmen bezeichnet die Bamberger Landtagsabgeordnete Staatsministerin Melanie Huml die Städtebauförderung. Rund 4,8 Millionen Euro haben Bamberg, Hallstadt, Gundelsheim und Viereth-Trunstadt in diesem Jahr erhalten, um ihre Ortszentren oder bestimmte Stadtteile durch Baumaßnahmen aufzuwerten. Darüber hinaus erhielten Bamberg, Bischberg und Staffelbach über 6 Millionen Euro FAG-Mittel vom Freistaat Bayern, größtenteils zur Sanierung von Schulen und Kindergärten.
6 Millionen Euro für den Breitbandausbau
„Schnelles Internet für alle – das ist unsere Zielrichtung und der sind wir nun einen großen Schritt näher gekommen“, sagt Staatsministerin Melanie Huml. „Wir haben die Förderkonditionen für den Breitbandausbau deutlich verbessert“, berichtet die Bamberger Landtagsabgeordnete und nennt konkrete Zahlen für die Städte und Gemeinden in ihrem Stimmkreis: „Die Beträge für die Kommunen bewegen sich jeweils im Bereich von 500.000 bis zu 620.000 Euro, bei Fördersätzen von 60 bis 80 Prozent. Insgesamt liegen wir damit bei über 5,6 Millionen Euro“, freut sich die Ministerin.
Auf den Weg gebracht:
Neubau JVA Bamberg und Zentralstelle Cybercrime Bamberg
Die Aufnahme des Neubaus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bamberg in den Doppelhaushalt 2015/2016 wertet die Bamberger Landtagsabgeordnete Staatsministerin Melanie Huml als „wichtige Weichenstellung“. „Noch handelt es sich um einen Leertitel ohne konkret zugewiesene Gelder, doch sind die Neubaupläne damit einen großen Schritt weiter.“ Mit dem Neubau der JVA wären Investitionen im hohen zweistelligen Millionenbereich und über hundert neue Arbeitsplätze verbunden. Als Stärkung des Polizeistandorts Bamberg betrachtet Huml die geplante Einrichtung der bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime in Bamberg. Dort sollen ab Januar 2015 besonders herausgehobene Ermittlungsverfahren im Bereich der Internetkriminalität zentral bearbeitet werden.
Zukunft gesichert:
Landesjustizkasse Bamberg bleibt vollständig erhalten
Aufatmen konnten die Beschäftigten der Landesjustizkasse Bamberg. Der drohende Verlust einiger Aufgabenfelder wurde im Mai abgewendet. Die Staatsregierung entschied, dass die Landesjustizkasse keine Aufgabenfelder an die Staatsoberkasse Bayern in Landshut abtreten muss.